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Razzien bei Jugendorganisation
Nachrichten
Geschrieben von: Administrator   
Donnerstag, den 09. Oktober 2008 um 17:45 Uhr

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geht mit Razzien gegen die nationalsozialistisch orientierte „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) vor und prüft ein Verbot. Dazu wurden nach Angaben des Ministeriums in 14 Bundesländern 100 Personen und Gebäude durchsucht. „Es bestehen tatsächliche Anhaltspunkte, daß sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet“, hieß es in der Erklärung. Der 1990 gegründete Verein sei ein neonazistisch ausgerichteter Jugendverband. Zunächst unpolitisch erscheinende Freizeitaktivitäten wie Zeltlager dienten dazu, Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen.

Aktualisiert ( Sonntag, den 05. September 2010 um 17:40 Uhr )
 
 
FPÖ bei 18 Prozent
Nachrichten
Geschrieben von: Administrator   
Sonntag, den 28. September 2008 um 20:17 Uhr

Die österreichischen Freiheitlichen erreichen bei der heutigen Nationalratswahl 18 Prozent der Stimmen. Sie gewinnen damit gegenüber ihrem Wahlergebnis von 2006 etwa sieben Prozent dazu. Haiders BZÖ liegt bei 10 Prozent, die ÖVP bei 25 Prozent. Wahlsieger sind die Sozialdemokraten, die knapp 30 Prozent der Wählerstimmen einfahren.

 

Die Einzelergebnisse sind hier abrufbar.

Aktualisiert ( Sonntag, den 05. September 2010 um 15:08 Uhr )
 
CSU verliert absolute Mehrheit
Nachrichten
Geschrieben von: Administrator   
Sonntag, den 28. September 2008 um 20:13 Uhr

Die CSU hat bei der bayerischen Landtagswahl erstmals die absolute Mehrheit der Stimmen verloren. Den Freien Wählern gelingt mit mehr als 10 Prozent der Stimmen der Sprung in den Landtag. Die FDP liegt bei acht Prozent. Die CSU, die noch rund 43 Prozent erreicht, kann zwischen Freidemokraten und Freien Wählern als Koalitionspartner wählen.

 

Die Linkspartei verfehlt mit mehr als vier Prozent den Einzug in den Landtag knapp. Die "sonstigen" Parteien liegen zusammen bei mehr als fünf Prozent. Die Einzelergebnisse werden hier ab 20.00 Uhr abrufbar sein.

Aktualisiert ( Sonntag, den 05. September 2010 um 15:09 Uhr )
 
Kölner Verbot in der Kritik
Nachrichten
Geschrieben von: Administrator   
Montag, den 22. September 2008 um 21:09 Uhr

Das Verbot des Anti-Islamisierungskongresses in Köln am 20. September 2008 ist bei Juristen in die Kritik geraten. Der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee nannte die polizeilich angeordnete Auflösung der Versammlung „eine Blamage des Rechtstaates“. Es habe sich um eine Kapitulation der Polizei vor der Gewalttätigkeit von Linksautonomen gehandelt. Isensee wertete den Vorgang als „eine Verletzung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit“. Die Sicherheitsbehörden hätten dafür zu sorgen, daß ein friedliches Nebeneinander der widerstreitenden Meinungskundgebungen möglich bleibe und jeder zu seinem Recht komme: „Diese verfassungsrechtliche Garantie hat der Staat in diesem Fall nicht eingelöst.“

Aktualisiert ( Sonntag, den 05. September 2010 um 17:41 Uhr )
 
Solschenizyn ist tot
Nachrichten
Geschrieben von: Administrator   
Montag, den 04. August 2008 um 15:34 Uhr

Der russische Literaturnobelpreisträger Alexander Solschenizyn ist tot. Er starb im Alter von 89 Jahren an den Folgen eines Hirnschlags.

Aktualisiert ( Sonntag, den 05. September 2010 um 17:41 Uhr )
 
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